jurawerk ANWÄLTE |
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| RA Christian Eisele | |
Mitteilungen des BGH
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Pressemitteilung 167/10 vom 03.09.2010
Nachruf Prof. Dr. Rudolf Nirk (1922 - 2010) -
Pressemitteilung 166/10 vom 02.09.2010
Terminhinweis in dem Verfahren XII ZR 148/09 -
Pressemitteilung 164/10 vom 31.08.2010
Richter am Bundesgerichtshof Dr. Gerhard Müller im Ruhestand -
Pressemitteilung 165/10 vom 31.08.2010
Urteil gegen ehemaligen Bundestagsabgeordneten wegen Sichverschaffens kinderpornographischer Schriften rechtskräftig -
Pressemitteilung 163/10 vom 31.08.2010
Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Uwe Scharen im Ruhestand -
Pressemitteilung 161/10 vom 27.08.2010
Verurteilung von Trienekens-Geschäftsführern wegen Beihilfe zur Untreue bestätigt -
Pressemitteilung 162/10 vom 27.08.2010
Verurteilungen wegen des Raubmordes von Sittensen rechtskräftig -
Pressemitteilung 160/10 vom 19.08.2010
Keine Vernehmungsgegenüberstellung mit Minister Dr. Freiherr zu Guttenberg -
Pressemitteilung 159/10 vom 18.08.2010
Revisionen der Angeklagten im Strafverfahren gegen Alexander Falk u. a. bleiben ohne Erfolg -
Pressemitteilung 158/10 vom 05.08.2010
Verurteilungen eines Richters und eines Staatsanwalts wegen Rechtsbeugung aufgehoben -
Pressemitteilung 157/10 vom 27.07.2010
Barabfindung nach Squeeze-out der Minderheitsaktionäre: Stichtag für den dreimonatigen Referenzzeitraum ist grundsätzlich die Bekanntgabe der Maßnahme -
Pressemitteilung 155/10 vom 23.07.2010
Auslegung des Zuschlags nach einem verzögerten Vergabeverfahren
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Aktuelles
Abmahnung erhalten - was tun?
Dienstag, 06. Juli 2010, Autor: Rechtsanwalt Christian Eisele
Wenn Sie sich für diesen Artikel interessieren, haben Sie eine Abmahnung wegen eines angeblichen Urheberrechtsverstoßes erhalten und wissen nicht, wie Sie sich verhalten sollen.
Wir unterstützen den öffentlichen Brief wider den Abmahnmissbrauch
Montag, 05. Juli 2010, Autor: Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M.
Am 03.07.2010 ist, ausgehend von Initiativen gegen den „Abmahnwahn“, ein öffentlicher Brief für ein digitales Urheberrecht an die Bundesministerin der Justiz, Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, versandt worden.
Rechtliche Aspekte der Internetpräsenz
Dienstag, 27. April 2010, Autor: Rechtsanwalt Christian Eisele
Rechtsanwalt Christian Eisele referierte am 24.04.2010 auf dem Beratertag für junge Unternehmen bei der IHK Braunschweig über die rechtlichen Aspekte rund um die geschäftliche Internetpräsenz.
Keine Markenrechtsverletzung von Google durch AdWords
Donnerstag, 01. April 2010, Autor: Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M.
Der EuGH hat am 23.03.2010 entschieden, dass Google keine Markenrechtsverletzungen begeht, wenn Kunden von Dritten geschützte Marken als AdWord buchen.
Änderungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) - seit 01.03.2010 Informationspflichten bei 0180-Nummern
Montag, 01. März 2010, Autor: Rechtsanwalt Christian Eisele
Mit dem 01.03.2010 sind einige Änderungen des TKG in Kraft getreten.
Wesentlich ist vor allem, dass nunmehr bei 0180-Nummern nicht nur die Preise für Anrufe aus dem Festnetz, sondern vielmehr auch die Höchstpreise für Mobilfunkverbindungen anzugeben sind.
Gegnerliste Abmahnung
Donnerstag, 19. November 2009, Autor: Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M.
Auf vielfachen Wunsch haben wir jetzt eine Gegnerliste für den Bereich Massenabmahnungen - insbesondere zu Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aufgrund von Filesharing - veröffentlicht.
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Bundesgerichtshof zur Haftung des Merchants für Affiliates
Donnerstag, 05. November 2009, Autor: Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 07.10.2009, Az. 1 ZR 109/06, bestätigt, dass der Internethändler (Merchant) für Verstöße provisionierter Werbepartner (Affiliates) grundsätzlich mithaftet.
Netaudio Festival Berlin
Dienstag, 22. September 2009, Autor: Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M.
In Berlin findet vom 08. bis 11.10.2009 das Netaudio Festival statt, bei dem es um die Zukunft von digitalen Musikformaten - und in rechtlicher Hinsicht auch um Lizenzierung und Verwertungsmodelle, wie etwa "Creative Commons" - geht.
Europäische Markenanmeldung - Betrugswarnung
Donnerstag, 09. Juli 2009, Autor: Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M.
Für eingetragene Gemeinschaftsmarken werden derzeit offenkundig betrügerische Zahlungsaufforderungen versandt.
Bundesverfassungsgericht zur Rechtsmäßigkeit eines Durchsuchungsbeschlusses wegen Verdachts auf Urheberrechtsverstoß
Freitag, 15. Mai 2009, Autor: Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat am 08.04.2009 [Az. 2 BvR 945/08] zur Frage Stellung genommen, ob, bzw. wann, ein Durchsuchungsbeschluss, der aufgrund eines Tatverdachts hinsichtlich des § 106 UrhG erging, rechtmäßig ist.
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