IT-Branche erwartet folgenreichen Urteilsspruch

Montag, 14. März 2011 um 15:12 Autor: Rechtsanwalt Christian Eisele

Rechtsanwalt Christian Eisele informierte für die IT-Region 38 über den seit Jahren schwebenden Rechtsstreit, betreffend die Zulässigkeit des Vertriebs gebrauchter Softwarelizenzen. 

 

 

Seit nunmehr über fünf Jahren wird gerichtlich darüber gestritten, ob per Download bezogene Standardsoftware entgegen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herstellers weiterverkauft werden darf. Die Rechtslage ist so verzwickt, dass sich nun der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 03.02.2011 an den Europäischen Gerichtshof wandte, um die urheberrechtliche Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen zur Vorabentscheidung abzugeben (s. hierzu mehr in unserem Artikel auf it-region38.de). 

 

 

 

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