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Aktuelles

Europäische Gemeinschaftsmarke wird günstiger

Dienstag, 12. Mai 2009, Autor: Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M.

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat die Gebühren für die europäische Markenanmeldung drastisch reduziert.

 

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Rechtsprechungsänderung des OLG Braunschweig zu Google AdWords

Dienstag, 07. April 2009, Autor: Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M.

Das OLG Braunschweig hat mit seinem Beschluss vom 25.3.2009, Az. 2 U 193/08 eine Kehrtwende in seiner Rechtsprechung zur Frage der Kennzeichenrechtsverletzung durch Google Adwords vorgenommen.

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Haftung des Inhabers eines eBay-Accounts

Donnerstag, 19. März 2009, Autor: Rechtsanwalt Christian Eisele

Der BGH verurteilte jüngst den Inhaber eines eBay-Accounts, weil seine Ehefrau über sein Mitgliedskonto Marken- und Urheberrechte Dritter verletzte und gegen das Wettbewerbsrecht verstieß (BGH, Urt. v. 11.03.2009 - I ZR 114/06).

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jurawerk auf der CeBIT 2009

Mittwoch, 04. März 2009, Autor: Rechtsanwalt Christian Eisele

Wir sind auch auf der diesjährigen CeBIT in Hannover bei der DAV-IT vertreten und nehmen dort den Standdienst (Halle 2, F 24) am 7. und 8. März wahr. Hier gibt es im Loungebereich auch die Möglichkeit für Treffen.

Bitte nehmen Sie für weitergehende Anfragen oder konkrete Terminswünsche mit uns Kontakt auf.

 

  

Bundesgerichtshof entscheidet über Google AdWords

Donnerstag, 22. Januar 2009, Autor: Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M.

Der BGH hat am heutigen Tag drei - fast schon sehnsüchtig erwartete – Entscheidungen zur Frage der Markenrechtsverletzung durch Google AdWords verkündet.

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Neues Wettbewerbsrecht seit 01.01.2009

Mittwoch, 07. Januar 2009, Autor: Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M.

Zum 01.01.2009 ist das neue UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) in Kraft getreten. Hiermit wird auch endlich in Deutschland die – überfällige – Umsetzung der EU-Richtlichtlinie 2005/29/EG vom 11.05.2005 über unlautere Geschäftspraktiken vorgenommen.

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Änderung der Verpackungsverordnung - neue Anforderungen für Betreiber von Online-Shops

Mittwoch, 07. Januar 2009, Autor: Rechtsanwalt Christian Eisele

Zum 01.01.2009 ist die fünfte Novelle der Verpackungsverordnung in Kraft getreten. Verstöße gegen die neu gefassten Anforderungen des § 6 der Verordnung stellen unlautere Geschäftspraktiken dar, sodass neben Bußgeldern auch kostenintensive Abmahnungen drohen.

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Markenrecht / Urheberrecht - Abmahnung "Ed Hardy"

Freitag, 31. Oktober 2008, Autor: Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M.

Die Kanzlei Winterstein Rechtsanwälte mahnt in Deutschland, für den behaupteten Rechteinhaber K & K Logistics aus  Stuttgart, wegen behaupteter Schutzrechtsverletzungen an dem Modelabel „Don Ed Hardy“ ab.

 

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Keine Gerätevergütung für Computer

Mittwoch, 15. Oktober 2008, Autor: Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 02.10.2008 (Az. 1 ZR 18/07) entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist.

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Redesign jurawerk.de

Mittwoch, 01. Oktober 2008, Autor: Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M.

Pünktlich zum 01.10.2008, 18 Monate nach Start der Seite jurawerk.de, haben wir nun ein Redesign unserer Internetpräsenz vorgenommen.

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jurawerk Rechtsanwälte Twelmeier & Eisele
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