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Abmahnung wegen Filesharing der Kanzlei Rasch unwirksam

Eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung aufgrund behaupteten Filesharings im Massenwege kann eine „völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung“ sein. Dies hat das OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 14.11.2011 (Az. I – 20 W 132/11) entschieden.

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Wichtiger Beschluss zu Abmahnungen wegen Filesharing

Das OLG Köln schiebt der bei Abmahnungen wegen Filesharing betriebenen Praxis, im Falle des Urheberrechtsverstoßes an auch nur einem Musiktitel einen (überhöhten) Mindestschadensersatzanspruch von 100,00 € zu fordern, mit Beschluss vom 30.09.2011 einen Riegel vor.

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Übertragung von Nutzungsrechten in AGB

Mit Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 01.06.2011 (Az. 5 U 113/09) wurde über die Einräumung von Nutzungsrechten im Wege der AGB entschieden.

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Datenschutzzentrum fordert Abschaltung von Social Plugins

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) fordert die Abschaltung von Fanpages bei Facebook sowie von Social Plugins, wie dem „Gefällt mir“-Button.

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Neue Widerrufsbelehrung in Kraft

Mit dem 04.08.2011 trat das Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen in Kraft (Widerrufsbelehrung). Dies erfordert zwingend die Abänderung der Widerrufsbelehrungen im Fernabsatz.

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Abmahnung

Als Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht vertreten wir unsere Mandanten spezialisiert, insbesondere rund um das Thema „Abmahnung“.

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Filesharing

Aufgrund unserer Spezialisierung vertreten wir eine Vielzahl von Mandanten, die wegen angeblicher urheberrechtlicher Verstöße in Internettauschbörsen (Filesharing) abgemahnt wurden. Unsere Gegnerliste bzgl. solcher Abmahnungen finden Sie hier.