Patentrecht

Für den Bereich Patentrecht arbeiten wir in Kooperation zusammen mit Patentanwalt und European Patent Attorney Dr.-Ing. Urs Stern, www.sternpatent.com.
 

Was ist ein Patent?

Das Patent gewährt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes ausschließliches Nutzungsrecht sowie die Befugnis, andere von dieser Nutzung auszuschließen (§§ 9, 139 PatG).
 

Voraussetzung für die Patenterteilung ist gemäß § 1 Abs. 1 PatG:

Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie

  • neu sind,

  • auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen

  • und gewerblich anwendbar sind.

 

Für weitergehende Fragen nehmen Sie bitte unverbindlich mit uns Kontakt auf.

 

 

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Abmahnung

Als Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht vertreten wir unsere Mandanten spezialisiert, insbesondere rund um das Thema „Abmahnung“.

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jurawerk Rechtsanwälte Twelmeier & Eisele
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Filesharing

Aufgrund unserer Spezialisierung vertreten wir eine Vielzahl von Mandanten, die wegen angeblicher urheberrechtlicher Verstöße in Internettauschbörsen (Filesharing) abgemahnt wurden. Unsere Gegnerliste bzgl. solcher Abmahnungen finden Sie hier.