Patentrecht
Für den Bereich Patentrecht arbeiten wir in Kooperation zusammen mit Patentanwalt und European Patent Attorney Dr.-Ing. Urs Stern, www.sternpatent.com.
Was ist ein Patent?
Das Patent gewährt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes ausschließliches Nutzungsrecht sowie die Befugnis, andere von dieser Nutzung auszuschließen (§§ 9, 139 PatG).
Voraussetzung für die Patenterteilung ist gemäß § 1 Abs. 1 PatG:
Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie
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neu sind,
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auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen
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und gewerblich anwendbar sind.
Für weitergehende Fragen nehmen Sie bitte unverbindlich mit uns Kontakt auf.
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