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- Abmahnung erhalten - was tun?
(Artikel)
... und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung von Ihnen gefordert. Drohkulisse Der Inhalt der weiteren vielen Seiten des Abmahnungsschreibens klingt sodann regelmäßig existenzbedrohend ...
- Änderung der Verpackungsverordnung - neue Anforderungen für Betreiber von Online-Shops
(Artikel)
... dann keine weitergehenden Pflichten mehr zu erfüllen hat. Abgabe von Vollständigkeitserklärungen Größere Internetversandhändler haben zudem erstmals zum 01.05.2009 sogenannte Vollständigkeitserklärungen ...
- Urheberrecht
(Rechtsgebiete)
... Unterlassung abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen vertragsstrafbewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Soweit die Abmahnung berechtigt ist, ...
- Abmahnungsrecht
(Rechtsgebiete)
... jedoch nicht um ein eigenständiges Rechtsgebiet. Vielmehr wird mit Abmahnungsrecht alles im Zusammenhang mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wegen einer ...
- Pflichtangaben auf Webseiten - Impressum
(Artikel)
... nach § 139c der Abgabenordnung Bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und GmbHs, die sich in Abwicklung oder Liquidation befinden, die Angabe hierüber ...
- Abmahnungen
(Dienstleistungen)
... Wir überprüfen hierbei die zugrundeliegende Sach- und Rechtslage und entscheiden hiernach, ob die Abgabe der geforderten oder einer modifizierten Unterlassungserklärung geboten ist ...
- Erstellung von AGB
(Dienstleistungen)
... neben der Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, umfassend Auskunft und Schadensersatz, sowie die Erstattung der Anwaltskosten des Abmahnenden verlangt. ...
- Übernahme fremder AGB - eine kostenintensive Abmahnfalle
(Artikel)
... Klauseln werden regelmäßig, neben der Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, umfassend Auskunft und Schadensersatz, sowie die Erstattung der ...
- Beweissituation beim eBay-Kauf
(Artikel)
Entscheidung - Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 16.11.2006 (Az. 28 U 84/06) entschieden, dass beim eBay-Kauf die Beweislast für die Abgabe des Höchstgebotes beim Verkäufer liegt ...
- Abmahnung wegen Filesharing der Kanzlei Rasch unwirksam
(Aktuelles/Artikel)
... Die Konsequenz hieraus ist nach dem OLG Düsseldorf: „Ohne eine solche Darlegung war der Beklagten die Abgabe einer wirksamen Unterlassungserklärung gar nicht möglich. Die Liste ...
- Abmahnung durch Rechtsanwalt Welf Brandes für die Typ 14 und 34 Ersatzteilhandel GmbH wegen Verwendung "Angebot freibleibend" bei eBay
(Aktuelles/Artikel)
... Formulierung „Angebote freibleibend“ verwenden, ab. Es wird Erstattung der Anwaltsgebühren in Höhe von 546,69 € sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ...
- Abmahnung erhalten - was tun?
(Aktuelles/Artikel)
... Urteilen untermauert. Sie wurden also abgemahnt, Ihr Verhalten gerügt und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung von Ihnen gefordert. Drohkulisse Der Inhalt der ...
- Änderung der Verpackungsverordnung - neue Anforderungen für Betreiber von Online-Shops
(Aktuelles/Artikel)
... dass in absehbarer Zeit Hersteller von Versandverpackungen diese bereits lizenziert anbieten, sodass der Betreiber des Online-Shops dann keine weitergehenden Pflichten mehr zu erfüllen hat. Abgabe ...
- Urheberrecht
(Rechtsgebiete/Rechtsgebiete)
... Unterlassung abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen vertragsstrafbewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Soweit die Abmahnung berechtigt ist, ...
- Abmahnungsrecht
(Rechtsgebiete/Rechtsgebiete)
... jedoch nicht um ein eigenständiges Rechtsgebiet. Vielmehr wird mit Abmahnungsrecht alles im Zusammenhang mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wegen einer ...
- Pflichtangaben auf Webseiten - Impressum
(Aktuelles/Artikel)
... eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung Bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und GmbHs, die sich in Abwicklung oder Liquidation ...
- Abmahnungen
(Dienstleistungen/Dienstleistungen)
... Sach- und Rechtslage und entscheiden hiernach, ob die Abgabe der geforderten oder einer modifizierten Unterlassungserklärung geboten ist und ob ggf. die Annexansprüche (vor allem Schadensersatz) ...
- Erstellung von AGB
(Dienstleistungen/Dienstleistungen)
... neben der Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, umfassend Auskunft und Schadensersatz, sowie die Erstattung der Anwaltskosten des Abmahnenden verlangt. ...
- Übernahme fremder AGB - eine kostenintensive Abmahnfalle
(Aktuelles/Artikel)
... neben der Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, umfassend Auskunft und Schadensersatz, sowie die Erstattung der Anwaltskosten des Abmahnenden verlangt. ...
- Beweissituation beim eBay-Kauf
(Aktuelles/Artikel)
Entscheidung - Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 16.11.2006 (Az. 28 U 84/06) entschieden, dass beim eBay-Kauf die Beweislast für die Abgabe des Höchstgebotes beim Verkäufer liegt ...
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