Suche
- Abmahnung erhalten - was tun?
(Artikel)
... ist, dass der Abgemahnte nicht ungeprüft entsprechende Zahlung leisten und vor allem unter keinen Umständen ohne entsprechende rechtliche Prüfung die Unterlassungserklärung in der vorgelegten ...
- Bundesgerichtshof entscheidet über Google AdWords
(Artikel)
... teilte die Auffassung des Berufungsgerichts, dass nämlich eine Verletzung der Unternehmensbezeichnung und ein entsprechender Unterlassungsanspruch mangels der erforderlichen Verletzungsgefahr verneint ...
- Änderung der Verpackungsverordnung - neue Anforderungen für Betreiber von Online-Shops
(Artikel)
... dürften in aller Regel durch Hersteller/Lieferant bei einem dualen System lizenziert sein. Dies, weil demjenigen, der die Verpackung zusammen mit dem Produkt erstmals in den Verkehr bringt, entsprechende ...
- Lizenzrecht
(Rechtsgebiete)
... zwingendes Gesetzesrecht Zu beachten ist, dass diese vertragliche Rechteeinräumung rechtlichen Grenzen unterliegt und die entsprechende Vertragsfreiheit durch teilweise zwingendes Gesetzesrecht ...
- Domainrecht
(Rechtsgebiete)
... Erfolg eines Unternehmens ausmachen kann. Dementsprechend sind mittlerweile Rechtsstreitigkeiten gerichtet auf Freigabe bzw. Übertragung von Domains an der Tagesordnung. Entsprechende Ansprüche ...
- Forderungsdurchsetzung
(Dienstleistungen)
... und trägt daher zur Kundenbindung bei. Außerdem sind die Kosten bei entsprechender Vorgehensweise von den Schuldnern zu tragen. Die ausgelagerte Forderungsdurchsetzung gestaltet sich damit in ...
- Versteckte Nachteile beim Aufstieg zum GmbH-Geschäftsführer
(Artikel)
... 2 GmbH-Gesetz). Diese und weiteren negativen Folgen kann und sollte durch entsprechende Gestaltung des Geschäftsführervertrages Rechnung getragen werden. Insbesondere sollte der leitende Angestellte, ...
- Beweissituation beim eBay-Kauf
(Artikel)
... Praxisfernheit kaum zu überbieten sein. So heißt es in den Entscheidungsgründen lapidar, dass der Internetnutzer entsprechende Risiken einkalkulieren müsse. Durch diese Entscheidung ...
- Neues Telemediengesetz zum 1. März 2007
(Artikel)
... erleichtern auch, entsprechende Spamschutz-Programme einzusetzen. Bei Spams handelt es sich um den unverlangten, massenhaften Versand von elektronischen Nachrichten. Das Gesetz führt außerdem ...
- Button-Lösung bald gesetzliche Pflicht für Shop-Betreiber
(Aktuelles/Artikel)
... als den Worten "zahlungspflichtig bestellen" oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist." Der Widerspruch "mit nichts anderem als den Worten 'zahungspflichtig ...
- OLG Braunschweig begrenzt Schadensersatz bei unberechtigter Verwendung von Lichtbildern beim privaten eBay-Verkauf - Urteil vom 08.02.2012, Az. 2 U 7/11
(Aktuelles/Artikel)
... Eine unterbliebene Urhebernennung führt bei der ungenehmigten Fotonutzung für einen privaten eBay-Verkauf nicht zu einem prozentualen Aufschlag, weil eine entsprechende Vergütungspraxis ...
- Abmahnung wegen Filesharing der Kanzlei Rasch unwirksam
(Aktuelles/Artikel)
... der Abgemahnte) sich nicht an entsprechende von ihm bereits abgegebene (zu) weit gehende Unterlassungserklärungen halten muss. Zwar kann man sich argumentativ nun auf eine weitere Entscheidung stützen, ...
- Wichtiger Beschluss zu Abmahnungen wegen Filesharing
(Aktuelles/Artikel)
... bei entsprechenden Titeln Upload-Angebote von an der Tauschbörse Beteiligten erfolgen. FAZIT: Es ist begrüßenswert und war überfällig, dass die Rechtsprechung sich gegen ...
- Übertragung von Nutzungsrechten in AGB
(Aktuelles/Artikel)
... einzeln bezeichnet, so bestimmt sich gemäß § 31 Abs. 5 UrhG nach dem von beiden Partnern zugrunde gelegten Vertragszweck, auf welche Nutzungsarten es sich erstreckt. Entsprechendes gilt ...
- Entscheidung des Bundespatentgerichts - JURAWERK
(Aktuelles/Artikel)
... ein ungewöhnlicher sprachlicher Gesamteindruck innewohnt. „Da ‚Jura‘ die Rechtswissenschaft als Studienfach bezeichnet, sind entsprechende Zusammensetzungen üblich ...
- Abmahnung erhalten - was tun?
(Aktuelles/Artikel)
... weiterführen. Vorgehensweise Allen diesen Fällen gemeinsam ist, dass der Abgemahnte nicht ungeprüft entsprechende Zahlung leisten und vor allem unter keinen Umständen ohne ...
- Bundesgerichtshof entscheidet über Google AdWords
(Aktuelles/Artikel)
... entsprechender Unterlassungsanspruch mangels der erforderlichen Verletzungsgefahr verneint hatte. Dies hat der BGH – bemerkenswerter Weise – mit der optischen Trennung der regulären ...
- Änderung der Verpackungsverordnung - neue Anforderungen für Betreiber von Online-Shops
(Aktuelles/Artikel)
... Verkehr bringt, entsprechende Lizenzierungspflicht trifft. Sollten Sie jedoch Waren in Verpackungen aus dem Ausland importiert haben, so dürften diese nicht bei einem dualen System lizenziert sein. ...
- Lizenzrecht
(Rechtsgebiete/Rechtsgebiete)
... zwingendes Gesetzesrecht Zu beachten ist, dass diese vertragliche Rechteeinräumung rechtlichen Grenzen unterliegt und die entsprechende Vertragsfreiheit durch teilweise zwingendes Gesetzesrecht ...
- Domainrecht
(Rechtsgebiete/Rechtsgebiete)
... Erfolg eines Unternehmens ausmachen kann. Dementsprechend sind mittlerweile Rechtsstreitigkeiten gerichtet auf Freigabe bzw. Übertragung von Domains an der Tagesordnung. Entsprechende Ansprüche ...
Vollmacht