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In Berlin findet vom 08. bis 11.10.2009 das Netaudio Festival statt, bei dem es um die Zukunft von digitalen Musikformaten - und in rechtlicher Hinsicht auch um Lizenzierung und Verwertungsmodelle, wie ...
... gefordert werden. Es bleibt festzustellen, dass es sich bei dem angesetzten Gegenstandswert um die in markenrechtlichen Auseinandersetzungen übliche Geschäftsgebühr für Abmahnungen ...
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 02.10.2008 (Az. 1 ZR 18/07) entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der alte § 54a Abs. 1 ...
... werden europarechtliche Vorgaben umgesetzt. Hierzu führt das Gesetz u.a. Auskunftsrechte ein, die der Inhaber von diesbezüglichen Schutzrechten besser verfolgen kann (etwa direkt gegenüber ...
... vollkommen unerwartet konfrontiert. Zuvor kommt es in der Regel zum strafrechtlichen Ermittlungsverfahren, das von den abmahnenden Anwälten für die Urheber meist eingeleitet wird, um an den zu ...
... der Gegenstandswert/Streitwert für eine markenrechtliche Auseinandersetzung nach der Rechtsprechung erst bei 50.000,- € an, so dass bei einer in dem Bereich üblichen 1,5 Geschäftsgebühr ...
... Werk um eine persönliche geistige Schöpfung handelt (§ 2 Abs. 2 UrhG). Hierfür ist die sogenannte "Schöpfungshöhe" erforderlich. Urheberrechtsverletzungen Urheberrechtliche ...
... Mitbestimmung sowie zu Tarifvertrags- und Arbeitskampfrecht. Arbeitsvertrag Ausgangspunkt für jeden (individual) arbeitsrechtlichen Konflikt ist stets der Arbeitsvertrag, der die Grundlage des ...
... während für individuell herzustellende Software in aller Regel das Werkvertragsrecht Anwendung findet. Die rechtlichen Konsequenzen der Abgrenzung, welche rechtliche Einordnung vorzunehmen ist, ...
Patentrecht vs. Arbeitsrecht Gemäß § 6 PatG steht das Patentrecht dem Erfinder zu. Nach arbeitsrechtlichen Grundsätzen stehen ...
Beim Kennzeichenrecht handelt es sich um den Oberbegriff zum Markenrecht. Das bedeutet, das deutsche MarkenG bietet kennzeichenrechtlichen Schutz für:   Marken  ...
... von Nutzungsbefugnissen urheberrechtlicher oder anderweitig geschützter Rechte und die mit ihr im Zusammenhang stehenden Rechtsfragen bilden den Gegenstand des Lizenzrechtes. Vertragsfreiheit vs. ...
Einordnung Dieses Rechtsgebiet befasst sich mit allen rechtlichen Fragen des elektronischen Handels, also vornehmlich der rechtlichen Vorgaben für Internet-Shops und Internettransaktionen im weitesten ...
... für die rechtliche Überprüfung vorher anfallen würden.   Insbesondere bei IT-Unternehmen ist dringend dazu zu raten, von vornherein alle in Betracht kommenden gewerblichen ...
... erst bei der Vertragsabwicklung zu Tage. Die Fronten verhärten sich und zeit- und kostenintensive meist vor Gericht endende rechtliche Auseinandersetzungen sind die Folge. Von dem damit verbundenen ...
... und die Wort-/Bildmarke.   Markenschutz Markenrechtlicher Schutz kann in Deutschland durch Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (www.dpma.de) erlangt werden. ...
... rechtlichen Wandel. Gesetzgebung und Rechtsprechung sind stetes gefordert, sich der technischen Entwicklung anzupassen und diese interessengerechten rechtlichen Einordnungen und Ergebnissen zuzuführen. ...
... auf Kammer, gesetzliche Berufsbezeichnung und Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen; bei Handwerkern z.B. die örtliche Handwerkskammer, die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem ...
... Dritter enthalten. Hierbei sind sowohl kennzeichenrechtliche als auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche zu befürchten. 3. Werbung mit Metatags In diesem Zusammenhang ist es wichtig, die richtigen ...
... Eckhout steht Ihnen für Terminvereinbarungen und allgemeine Anfragen sowie vollsteckungsrechtliche Fallgestaltungen gerne zur Verfügung und leitet diese sodann weiter.       ...
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