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... nach § 101 Urheberrechtsgesetz (UrhG) durchgeführt zu haben. Das zuständige Landgericht hätte in einem zivilrechtlichen Beschlussverfahren eine offensichtliche Rechtsverletzung festgestellt ...
Rechtsanwalt Christian Eisele referierte am 24.04.2010 auf dem Beratertag für junge Unternehmen bei der IHK Braunschweig über die rechtlichen Aspekte rund um die geschäftliche Internetpräsenz. ...
... gefordert werden. Es bleibt festzustellen, dass es sich bei dem angesetzten Gegenstandswert um die in markenrechtlichen Auseinandersetzungen übliche Geschäftsgebühr für Abmahnungen ...
... Mitbestimmung sowie zu Tarifvertrags- und Arbeitskampfrecht. Arbeitsvertrag Ausgangspunkt für jeden (individual) arbeitsrechtlichen Konflikt ist stets der Arbeitsvertrag, der die Grundlage des ...
... während für individuell herzustellende Software in aller Regel das Werkvertragsrecht Anwendung findet. Die rechtlichen Konsequenzen der Abgrenzung, welche rechtliche Einordnung vorzunehmen ist, ...
Patentrecht vs. Arbeitsrecht Gemäß § 6 PatG steht das Patentrecht dem Erfinder zu. Nach arbeitsrechtlichen Grundsätzen stehen ...
Beim Kennzeichenrecht handelt es sich um den Oberbegriff zum Markenrecht. Das bedeutet, das deutsche MarkenG bietet kennzeichenrechtlichen Schutz für:   Marken  ...
... zwingendes Gesetzesrecht Zu beachten ist, dass diese vertragliche Rechteeinräumung rechtlichen Grenzen unterliegt und die entsprechende Vertragsfreiheit durch teilweise zwingendes Gesetzesrecht ...
Einordnung Dieses Rechtsgebiet befasst sich mit allen rechtlichen Fragen des elektronischen Handels, also vornehmlich der rechtlichen Vorgaben für Internet-Shops und Internettransaktionen im weitesten ...
... Einführung genießt der Inhaber markenrechtlichen Schutz. Das bedeutet, der Markeninhaber kann Dritte bei etwaigen Markenrechtsverletzungen auf Unterlassung/Auskunft/Schadensersatz etc. in Anspruch ...
... rechtlichen Wandel. Gesetzgebung und Rechtsprechung sind stetes gefordert, sich der technischen Entwicklung anzupassen und diese interessengerechten rechtlichen Einordnungen und Ergebnissen zuzuführen. ...
... auf Kammer, gesetzliche Berufsbezeichnung und Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen; bei Handwerkern z.B. die örtliche Handwerkskammer, die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem ...
... insbesondere für den Bereich E-Commerce, also die rechtlichen Anforderungen hieran (AGB, Widerrufsbelehrung, Anbieterkennung nach dem TMG etc.) sowie im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes (Urheberrecht, ...
... und ob ggf. die Annexansprüche (vor allem Schadensersatz) akzeptiert werden sollten oder nicht. Sollte die Abmahung zu unrecht ergangen sein, so können in markenrechtlichen ...
... überarbeiten und den rechtlichen Erfordernissen und ihren individuellen Bedürfnissen anpassen zu lassen. Gerne bieten wir Ihnen die rechtssichere Gestaltung Ihrer AGB zu überschaubaren ...
Wir gestalten Ihren Internet-/ eBay-Shop rechtssicher Internetversandhändler haben eine Vielzahl, für den Laien kaum zu überblickender rechtlichen Anforderungen zu erfüllen. Der unbegrenzte ...
... Rechtsanwalt in einer zivilrechtlichen Kanzlei in Konstanz tätig. Er kehrte zurück nach Braunschweig, um hier mit Rechtsanwalt Twelmeier die Kanzlei jurawerk zu gründen. Bereits während ...
... wie etwa der Frage der Markenrechtsverletzung durch Google AdWords / Metatags. So betreut Rechtsanwalt Twelmeier die IP-Portfolios von Unternehmen - im Idealfall ab der Gründung, um die rechtlichen ...
... Ihre AGB auf die maßgeblichen rechtlichen Bestimmungen, um diese möglichst „abmahnsicher“ zu machen.   In der obergerichtlichen Rechtssprechung ist zwar umstritten, ob rechtswidrige ...
... und dem Textilkennzeichnungsgesetz. Verstöße können zu erheblichen Geldbußen sowie kostenintensiven wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen führen. Bitte beachten Sie hierzu unsere ...
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