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- Abmahnung erhalten - was tun?
(Artikel)
... habe darauf hin mitgeteilt, dass Ihr Internetzugang für diesen angeblichen Urheberrechtsverstoß genutzt worden wäre. Aufgrund der sogenannten Störerhaftung wären Sie verantwortlich, ...
- Wir unterstützen den öffentlichen Brief wider den Abmahnmissbrauch
(Artikel)
... Beschränkung der Abmahngebühr in einfach gelagerten Fällen gegenüber Verbrauchern nach § 97a Abs. 2 UrhG auf 100,00 €. Auch der sogenannten „fliegende Gerichtsstand“ ...
- Bundesverfassungsgericht zur Rechtsmäßigkeit eines Durchsuchungsbeschlusses wegen Verdachts auf Urheberrechtsverstoß
(Artikel)
... Filme oder Programme gespeichert waren.Der Anzeigenerstatter hatte lediglich Bildschirmausdrucke (sogenannte Screenshots) vorgelegt. Aus diesen ergaben sich lediglich die Links als solche, jedoch ...
- Änderung der Verpackungsverordnung - neue Anforderungen für Betreiber von Online-Shops
(Artikel)
... dann keine weitergehenden Pflichten mehr zu erfüllen hat. Abgabe von Vollständigkeitserklärungen Größere Internetversandhändler haben zudem erstmals zum 01.05.2009 sogenannte Vollständigkeitserklärungen ...
- Online-Durchsuchung
(Artikel)
... betroffen Durch die Gesetzesänderung wird neben einer bedenklichen Aushöhlung des Schutzes der Daten von Berufsgeheimnisträgern wie Ärzten und Rechtsanwälten auch die sogenannte Online-Durchsuchung ermöglicht. ...
- Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
(Artikel)
... dreifache Schadensersatzberechnungsmethode nun kodifiziert. An dem Umstand, dass Schadenspositionen in der Regel im Wege der sogenannten Lizenzanalogie berechnet werden, wird sich also nichts ändern. ...
- Urheberrecht
(Rechtsgebiete)
... Werk um eine persönliche geistige Schöpfung handelt (§ 2 Abs. 2 UrhG). Hierfür ist die sogenannte "Schöpfungshöhe" erforderlich.Urheberrechtsverletzungen Urheberrechtliche ...
- Arbeitsrecht
(Rechtsgebiete)
... befasst. Seine Grundlage ist stets der Arbeitsvertrag, wobei nach dem sogenannten "Günstigkeitsprinzip" grundsätzlich bei Widersprüchen des Arbeitsvertrages zu zwingendem Gesetzesrecht, ...
- Abmahnungsrecht
(Rechtsgebiete)
... sofortigen Anerkenntnisses, mit der Folge der eigenen Kostentragungslast, aussetzt. Für den Abgemahnten ist die außergerichtliche Abmahnung die Chance, die sogenannte Begehungsgefahr (Erstbegehungsgefahr ...
- Domainrecht
(Rechtsgebiete)
... im Rahmen entsprechender Auseinandersetzungen ist beispielsweise das sogenannte Reverse-Domain-Highjacking, also der Versuch, mittels einer Markeneintragung Rechte auch an zugehörigen Domains zu erlangen. ...
- E-Commerce-Recht
(Rechtsgebiete)
... sogenannten vor- und nachvertraglichen Informations- und Belehrungspflichten, die Erstellung eines rechtmäßigen Bestellablaufs komlex. Wir verweisen hierzu insbesondere auf die Informationspflichten ...
- Internetrecht
(Rechtsgebiete)
... auch im Internet sogenannte Lockvogelangebote, Alleinstellungsbehauptungen, Herkunftstäuschungen, gefühlsbetonte Werbung genauso wie allgemein irreführende Werbung abmahnfähige Wettbewerbsverstöße. ...
- Was muss bei Internetwerbung beachtet werden?
(Artikel)
... geschützter Zeichen als Metatag als sogenannten „markenmäßigen Gebrauch" auffasst, im Ergebnis also eine Markenrechtsverletzung bejaht. Dies hat sich in unserer Praxis als tatsächlich ...
- Erstellung von AGB
(Dienstleistungen)
... neben der Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, umfassend Auskunft und Schadensersatz, sowie die Erstattung der Anwaltskosten des Abmahnenden verlangt. ...
- Übernahme fremder AGB - eine kostenintensive Abmahnfalle
(Artikel)
... des sogenannten „fliegenden Gerichtsstands“, wonach sich der Kläger bei Rechtsverstößen im Internet den Gerichtsort frei auswählen kann, der Maßstab sein. Größte ...
- Die Abmahnung - Risiko im Internet
(Artikel)
... (DPMA) beigelegt wird. Auch eine solche Eintragung kann angreifbar sein, etwa wenn sie mit Missbrauchsabsicht erfolgte (sogenanntes absolutes Schutzhindernis). Auch kann dem Abgemahnten selbst ein eigenes ...
- Softwarehersteller dürfen nichtübertragbare Lizenzen erteilen
(Artikel)
... dar. Der Erwerber dieser Rechte kann diese daher nicht an Dritte weiterübertragen und darf Dritte nicht ermuntern, sich die Software vom Hersteller herunterzuladen. Der sogenannte Erschöpfungsgrundsatz, ...
- Beweissituation beim eBay-Kauf
(Artikel)
... ist der gesamte eBay-Geschäftsverkehr erheblichen Rechtsunsicherheiten ausgesetzt; sogenannten "Spaßbietern" werden Tür und Tor geöffnet. Es bleibt abzuwarten, ob sich diese ...
- Die Partnerschaftsgesellschaft
(Artikel)
... als sogenannte Gesamtschuldner, wobei jedoch bei Einzelbearbeitung nur der sachbearbeitende Partner haftet (s. unten). Vorteile Die PartG weist einige Vorzüge auf, die exemplarisch genannt werden ...
- Rechtliche Anforderungen des Social Media Marketings
(Aktuelles/Artikel)
... dem Profil des Nutzers unter dem Hinweis, dass ihm diese gefalle, angezeigt und damit verlinkt. Durch den Aufruf einer Internetseite, auf der sich der Button befindet, wird ein sogenannter Inlineframe ...
Vollmacht