AGB-Gestaltung

Mittels AGB können Sie für Ihren Vertrieb sämtlichen Geschäften Ihnen günstigen Regelungen zugrunde legen. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die Sie Ihren Vertragspartnern bei Vertragsschluss stellen. Insbesondere gegenüber Verbrauchern bestehen jedoch sowohl zur Einbeziehung der AGB als auch zu deren Inhalt strenge gesetzliche Vorgaben. Werden diese nicht eingehalten, so entfalten die Formularklauseln nicht nur keinerlei rechtliche Wirkung sondern werden regelmäßig von Wettbewerbern zur Durchführung kostenintensiver Abmahnungen herangezogen. Insbesondere die Übernahme fremder AGB erweist sich – gerade für Internetversandhändler – oftmals als "Abmahnfalle", da grob geschätzt 90% aller im Netz kursierender AGB den gesetzlichen Vorgaben nicht genügen.

Größte Vorsicht geboten ist insbesondere bei folgenden, sehr häufig in AGB verwandten Regelungen:

• Auferlegung von Untersuchungs-/Rügeobliegenheiten;

• Ausschluss/Begrenzung der Haftung für Sachmängel;

• Verkürzung von Gewährleistungsansprüchen;

• pauschalierter Schadensersatz;

• Verlagerung des Versandrisikos auf den Verbraucher ("Angebot versicherten Versands");

• Ausschluss/Beschränkung des gesetzlichen Widerrufs- bzw. Rückgaberechts;

• ungenaue Angabe von Lieferfristen ("Lieferung erfolgt in der Regel" und dergleichen);

• Erfüllungsort- und Gerichtsstandsklauseln gegenüber Verbrauchern;

• Teillieferungs- und Teilabrechnungsklauseln;

• Angebote freibleibend/unverbindlich im Rahmen von eBay-Angeboten.

Im Rahmen der Abmahnung einzelner Klauseln werden regelmäßig, neben der Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, umfassend Auskunft und Schadensersatz, sowie die Erstattung der Anwaltskosten des Abmahnenden verlangt. Aufgrund der im Wettbewerbsrecht geltenden hohen Gegenstandswerte belaufen sich allein die Anwaltskosten sehr schnell auf mehrere tausend Euro.

Wir raten unseren Mandanten dementsprechend an, ihre AGB überarbeiten und den rechtlichen Erfordernissen und ihren individuellen Bedürfnissen anpassen zu lassen.

Gerne bieten wir Ihnen die rechtssichere Gestaltung Ihrer AGB zu überschaubaren Festpreisen an. Wir bieten hierzu u.a. folgende Dienstleistungen an:

• Erstellung Allgemeiner Geschäftsbedingungen:
  Lieferbedingungen, Leistungsbeschreibungen, Änderungsvereinbarungen, Nichtverfügbarkeitsklauseln, Zahlungsbedingungen, Leistungsverweigerungsklauseln, Aufrechnungsverbote, Gewährleistungsregelungen, Garantiebedingungen, Haftungsfreizeichnungsklauseln etc.

• Überprüfung Allgemeiner Geschäftsbedingungen:
  Wir überprüfen Ihre bestehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf ihre Wirksamkeit anhand der neuesten Rechtsprechung.

• Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
  Wir beraten Sie und Ihre Mitarbeiter individuell dazu, wie Sie Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit geringstmöglichem Aufwand und gleichwohl wirksam in Ihre Verträge einbeziehen können.

Kontaktieren Sie uns hierzu unverbindlich. Gerne unterbreiten wir Ihnen ein Angebot.