Markenanmeldung

Wir schützen Ihre Marken – in Deutschland, Europa und weltweit. Wir führen Markenanmeldungen (u.a. Wortmarken, Wort-/Bildmarken, Bildmarken) für Sie durch:

 

  • Deutsche Marke (DE)

  • Europäische Gemeinschaftsmarke (EM)

  • Internationale Marke (IR)

 

Eine Markenanmeldung läuft bei uns folgendermaßen ab:

  1. Besprechung der Markenstrategie und erste Kurzprognose zur Eintragungsfähigkeit

  2. Markenidentitätsrecherche

  3. Markenrecherche individuell darüber hinausgehend nach Wunsch

    • Ähnlichkeitsrecherche in den Registern der folgenden Ämter für ausgewählte Klassen:

      • Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)

      • Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)

      • World Intellectual Property Organization (WIPO)

    • Firmenrecherche DE (Handelsregister/Profildatenbanken)

    • Suchmaschinenrecherche

    • Domainverfügbarkeitsrecherche zusätzlich möglich

    • Recherche in Slogansdatenbank zusätzlich möglich

  1. Auswertung der Rechercheergebnisse

  2. Beurteilung der Schutzfähigkeit (relative und absolute Schutzhindernisse); sodann gegebenenfalls:

  3. Erstellung des Waren- und Dienstleistungsklassenverzeichnisses

  4. Fertigung der Markenanmeldung und Übersendung des Antrages an das DPMA

  5. Führung der Korrespondenz mit dem DPMA in München (hierzu gehören Prüfung und Weiterleitung der Empfangsbescheinigung, Überwachung der Zahlungsfristen, Sachstandsüberwachung der Anmeldung, Übersendung der Markenurkunde, Überwachung der Widerspruchsfrist)

 

Nach Ihrer erfolgreichen Markenanmeldung ist sodann eine Markenüberwachung angezeigt.

 

Verfahren vor dem DPMA:

Die Verfahrensdauer beträgt derzeit etwa drei bis sechs Monate, vorbehaltlich etwaiger Beanstandungen bzw. Zurückweisungen. Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre ab Anmeldung.

 

Amtsgebühren:

Anmeldegebühr, inkl. drei Waren- und Dienstleistungsklassen  300,-€
Gebühr für jede weitere Klasse   100,-€
Beschleunigungsgebühr (dann dauert die Eintragung ca. 3 – 4 Monate)  200,-€
Verlängerungsgebühr   750,-€


Bitte beachten Sie:

  • Für die Eintragung kann keine Gewähr übernommen werden.

  • Es ist grundsätzlich zu einer Ähnlichkeitsrecherche zu raten. Eine Ähnlichkeitsrecherche gewährleistet weitergehenden Schutz, kann aber auch nie abschließend sein.

  • Nach Eintragung der Marke ist eine Markenüberwachung (sog. „Monitoring“) angezeigt. Wir beraten Sie auch hierzu gerne.